Kumhausen. Am Freitag, 2. März, findet um 20 Uhr eine weitere Wahlveranstaltung von Rosi Steinberger (51), Bürgermeisterkandidatin der Grünen, im Gashof Bauer in Kumhausen statt. Als Stargast spricht auch der grüne Vorzeigebürgermeister von Furth, Dieter Gewies (Foto), dessen Gemeinde schon mehrfach für energetische Projekte ausgezeichnet wurde. Alle sind herzlich eingeladen.
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Das Bündnis gegen die Westtangente startet am Sonntag (4. März), 14 Uhr, von der Eisenbahnbrücke (Hinterm Eisstadion) aus seine Informationskampagne mit einem Ortstermin zum genauen Kennenlernen der geplanten Trasse 7. Die interessierte Bevölkerung ist herzlich eingeladen, sich mit dem Radl vor Ort ein Bild von der Trasse zu machen.
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„Wenn ich die Menschen so sehe, wie sie mit Bussen ins Landratsamt gebracht werden, ganze Familien mit kleinen Kindern und einem Koffer Habselig- keiten“ – dann könne er „einfach nicht verstehen“, dass um die Aufnahme von Asylbewerbern offenbar einige Irritatio- nen entstanden sind, so Landrat Josef Eppeneder auf die Kritik aus einigen Landkreisgemeinden.
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"Mein großes politisches Vorbild war Helmut Schmidt", so der 85jährige Helmut Rabis aus Kumhausen, dem die SPD-Kreisvorsitzende Ruth Müller zusammen mit der SPD-Geschäfts- stellenleiterin Marianne Bontzol zum Ge- burtstag gratulierte. Es freue sie, dass Rabis genauso agil und fit sei wie sein Lieblings-Bundeskanzler mit demselben Namen, so Ruth Müller. Sie gratulierte ihm zum Geburtstag und bedankte sich für seine nunmehr fast 50jährige Zugehö- rigkeit zur SPD mit einer Urkunde und einer Flasche Sekt.
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Oberbürgermeister Hans Rampf antwortet jetzt auf eine Plenaranfrage von mehreren CSU-Stadträten vom 12.12.2011 zum Thema „Streumittel für den Winterdienst“- Beim Streuen im Rahmen des Winterdienstes gibt es jetzt einen Weg weg vom Salz. Mit „Polarfuxx“ wird für den bevorstehenden Winter neu ein umweltfreundliches und absolut salzfreies Streumittel angeboten.
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Die Bürgerinitiative (BI) Landshut gegen die 3. Start- und Landebahn am Münchner Flughafen ist mit einem Infostand am Samstag, 3. März, ab 10 Uhr am Ländtor vertreten. Am Stand erhält man nähere Informationen zu den negativen Auswirkungen einer 3. Bahn.
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Die eisigen Temperaturen der letzten Wochen waren ursächlich, dass auch im Februar die Zahl der Arbeitslosen witterungsbedingt um 20 auf 6.505 Personen leicht gestiegen ist. Erfahrungsgemäß ist der Februar der Monat, in dem am meisten Arbeitslose im Winter gezählt werden. Auch dieses Jahr bleibt der Februar dieser Gewohnheit treu.
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Die Grüne Landtagsfraktion und die Grünen aus Stadt und Landkreis Landshut laden ein zu einer Veranstaltung mit Zeitzeugen aus Japan am Montag, 5. März, 19.30 Uhr, in den Gasthof zur Insel in Landshut.
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In der letzten Fraktionssitzung haben die Stadträte der FREIEN WÄHLER am Montag (27.02.) nochmals ihr Unverständnis zum Ausdruck gebracht, dass im letzten Stadtratsplenum (17.02.) nicht nur eine Generalsanierung des Stadttheaters, sondern auch ein Erweitungsbau beschlossen wurde. Baureferent Johannes Doll trug in der Sitzung die Kosten vor:
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Die CSU-Stadtratsfraktion bedauert die Berichterstattung zur Abstimmung zur Westtangente. Die klare Aussage des Leitenden Rechtsdirektors der Stadt zur Frage von Ludwig Zellner, ob das Bürgerbegehren wegen der drei verschiedenen abgegebenen Listen mit unterschiedlichen Begründungen zulässig sei, wurde eindeutig mit “nein“ beantwortet.
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Am Freitag, 17. Februar, hat der Stadtrat mit 23:17 Stimmen gegen die Bürgerinitiative (Bi) Contra Westtangente und damit gegen die Einleitung eines Bürgerbegehrens gestimmt. Stundenlang wurde zuvor kontrovers und heftig debattiert. Am Montag (27.02.) gaben nun die Sprecher der Bürgerinitiative im Rahmen einer Pressekonferenz im "Börsencafe" bekannt, dass man per Verwaltungsgericht doch noch einen Bürgerentscheid Contra Äußere Westtangente erreichen will. Rechtsanwalt Dr. Ulrich Kaltenegger sieht dafür als juristischer Vertreter der Bürgerinitiative gute Erfolgschancen.
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Auch die SPD.Mitglieder in Stadt und Landkreis beteiligen sich, ebenso wie OB Hans Rampf und Landrat Josef Eppeneder, an der Gegendemonstration am Samstag, 25. Februar in Landshut. Der "rote" Landtagabgeordnete Florian Ritter (Foto) spricht auch bei der Kundgebung. In einer Pressemitteilung schreibt die SPD-Kreisvorsitzende Ruth Müller:
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Mit Tausenden von Gegendemonstran- ten rechnet die Landshuter Polizei, so deren Inspektionsleiter Rudolf Zörner heute bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. "Echte Probleme" werden erwartet, weil nicht nur 100 bis 150 Neonazis, sondern auch gewaltbereite Grupp- ierungen von Rechts und Links
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Stadtrat Lothar Reichwein, seit Jahren besonders für das Nikolaviertel engagiert, Cheforganisator des Bismarckplatzfes- tes, hat größte Besorgnis, dass der für Samstag (25.02.) angekündigte und genehmigte Demo-Zug der Neonazis vom Bahnhof nicht nur bis zum Bismarck- platz führt, sondern danach auch noch durch die enge Wagnergasse
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Am Samstagnachmittag (25.02.) kann es im Stadtgebiet zu Verkehrsbehinder- ungen kommen, da mehrere politisch motivierte Gruppen in Landshut relativ kurzfristig Demonstrationen angemeldet haben. Zum einen hat das sogenannte "Nationale Bündnis Niederbayern", eine als rechtsextrem zu sehende Grupp- ierung,
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Martin Wiese (Foto), einer der schillernsten Neonazis der Bundesrepublik, kehrt am Samstag, 25. Februar, per Demozug nach Landshut zurück, wo er nach seiner Haftentlassung aus der Justizvollzugsanstalt Bayreuth ab Mitte August bis Ende des Jahres 2011 mitten in der Altstadt lebte.
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Die Freien Wähler Landshut veranstalten am Donnerstag, 1.März, ab 19 Uhr im Gasthaus Zollhaus einen Infoabend zum Thema „Schnelles Internet: Chancen, Probleme und Realisierung“. Gastredner ist Dipl. Ing. Michael Räbiger (Fa. Corwese), der bereits 150 bayerische Gemeinden beim Internetausbau beglei- tet hat. Er kann über die verschiedenen Techniken , Vor-und Nachteile, sowie die Hürden bei der Realisierung berichten. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Eintritt frei.
Besser war die Stimmung nie zuvor beim Politischen Aschermittwoch der Grünen. Vor allem die deutlich schlan- ker gewordene Bundesvorsitzende Clau- dia Roth und die Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl, Margarete Bause, zeigten sich unglaublich angriffs- lustig und überzeugt, 2013 nicht nur in Berlin, sondern auch in München an die Macht zu kommen. Ein geiler Auftritt dieses grünen Super-Duos.
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Mit den Bauarbeiten zur Erneuerung der Ufermauer an der Länd wurde im Oktober 2011 begonnen. Welche Baumaß- nahmen bereits durchgeführt wurden und welche Arbeiten noch anstehen, darüber informierten heute (23.02.) vor Ort Oberbürgermeister Hans Rampf und der Leiter des Tiefbauamtes, Baudirektor Gerhard Anger, mit Vertreter des Wasser- wirtschaftsamtes und der am Bau beteiligten Firmen.
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Landshut. Am Dienstag, 6. März, spricht um 19.00 Uhr im Gasthof „Zollhaus“, Äußere-Münchener-Str. 83, Prof. Dr. Julia Lehner (Foto), Kulturreferentin der Stadt Nürnberg zum Thema: „Kulturpolitik am Beispiel einer bayerischen Großstadt“. Bei dieser Gesprächsrunde wird die Kultur- referentin die Organisation, die Struktur und die Zusammen- arbeit der Kultureinrichtungen Nürnbergs darlegen.
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